Änderungen von A7 zu A7 (Ä1)

• Ziviles Engagement stärken:
  Für eine lebendige Demokratie braucht es politische Willensbildung und eine
  aktive Zivilgesellschaft, denn Politik ist nicht nur Sache der Parteien.
  Die Gemeinnützigkeit mit ihren Steuervorteilen ist wichtig für die finanzielle
  Unabhängigkeit und freie Betätigung von Vereinen und
  Nichtregierungsorganisationen.
  Die teils unsichere Rechtslage nach dem sogenannten Attac-Urteil hat die
  kritische Zivilgesellschaft geschwächt. Wir setzen uns daher für eine Reform des
  Gemeinnützigkeitsrechts ein, die die finanzielle Unabhängigkeit und freie Betätigung von
  Vereinen und Nichtregierungsorganisationen stärkt.

Der Antrag fordert einen besseren Schutz unserer kritischen Infrastrukturen.[Zeilenumbruch]
Kritische Infrastrukturen sind Einrichtungen, die für das Funktionieren unserer[Zeilenumbruch]
Demokratie wichtig sind. Ob Stromtrassen, Datenkabel im Meer, alte[Zeilenumbruch]
Atomkraftwerke oder neue Flüssiggas-Terminals - bei uns in Schleswig-Holstein[Zeilenumbruch]
gibt es davon jede Menge. Diese Infrastrukturen werden immer wieder angegriffen.[Zeilenumbruch]
Fachleute sprechen hier von Sabotage. Sie hat das Ziel, die Lebensadern unserer[Zeilenumbruch]
Gesellschaft zu zerstören. In Krisen sind wir aber auf sie angewiesen. Deswegen[Zeilenumbruch]
müssen wir sie schützen. Die Politik muss handeln. IN unserem Antrag schlagen[Zeilenumbruch]
wir verschiedene Maßnahmen für einen besseren Schutz vor. Politik, Unternehmen[Zeilenumbruch]
und Bürger*innen sollen besser zusammenarbeiten, um diese Einrichtungen zu[Zeilenumbruch]
schützen. So wird sichergestellt, dass unsere Gesellschaft auch in Krisen noch[Zeilenumbruch]
gut funktioniert.

Dieser Antrag spricht darüber, wie wir die wichtigsten Lebensadern unserer[Zeilenumbruch]
Gesellschaft, die kritischen Infrastrukturen, besser schützen können. Das ist[Zeilenumbruch]
wichtig. Denn wenn diese Einrichtungen nicht mehr funktionieren, kann das große[Zeilenumbruch]
Probleme für alle Menschen bedeuten. Und sie werden bedroht. Von anderen[Zeilenumbruch]
Ländern, denen es nicht gefällt, dass wir der Ukraine im Krieg gegen Russland[Zeilenumbruch]
helfen.

1. Bessere Planung und Sch

Der Antrag fordert einen besseren Schutz unserer kritischen Infrastrukturen.
Kritische Infrastrukturen sind Einrichtungen, die für das Funktionieren unserer
Demokratie wichtig sind. Ob Stromtrassen, Datenkabel im Meer, alte
Atomkraftwerke oder neue Flüssiggas-Terminals - bei uns in Schleswig-Holstein
gibt es davon jede Menge. Diese Infrastrukturen werden immer wieder angegriffen.
Fachleute sprechen hier von Sabotage. Sie hat das Ziel, die Lebensadern unserer
Gesellschaft zu zerstören. In Krisen sind wir aber auf sie angewiesen. Deswegen
müssen wir sie schützen. Die Politik muss handeln. IN unserem Antrag schlagen
wir verschiedene Maßnahmen für einen besseren Schutz vor. Politik, Unternehmen
und Bürger*innen sollen besser zusammenarbeiten, um diese Einrichtungen zu
schützen. So wird sichergestellt, dass unsere Gesellschaft auch in Krisen noch
gut funktioniert.

Worum geht es?

Dieser Antrag spricht darüber, wie wir die wichtigsten Lebensadern unserer
Gesellschaft, die kritischen Infrastrukturen, besser schützen können. Das ist
wichtig. Denn wenn diese Einrichtungen nicht mehr funktionieren, kann das große
Probleme für alle Menschen bedeuten. Und sie werden bedroht. Von anderen
Ländern, denen es nicht gefällt, dass wir der Ukraine im Krieg gegen Russland
helfen.

Was wird gefordert?

1. Bessere Planung und Schutz: Wir müssen besser vorbereitet sein, wenn etwas[Zeilenumbruch]
Schlimmes passiert. Dafür soll es mehr Pläne und Maßnahmen geben, um diese[Zeilenumbruch]
wichtigen Einrichtungen zu schützen.
2. Schnelle Hilfe: Wenn etwas passiert, soll die Regierung schnell und gut[Zeilenumbruch]
handeln. Es soll zum Beispiel klare Regeln geben, wer was zu tun hat, damit[Zeilenumbruch]
alles schnell wieder funktioniert.
3. Zusammenarbeit: Alle sollen zusammenarbeiten, um die kritische Infrastruktur[Zeilenumbruch]
zu schützen. Das betrifft Unternehmen, die Regierung und auch die Menschen vor[Zeilenumbruch]
Ort.

Unsere Gesellschaft ist abhängig von Dingen wie Strom, Wasser und Gesundheit.[Zeilenumbruch]
Wenn die Versorgung mit ihnen nicht funktioniert, sind viele Menschen in Gefahr.[Zeilenumbruch]
Deshalb müssen wir gut vorbereitet sein und sicherstellen, dass diese[Zeilenumbruch]
Einrichtungen immer gut geschützt sind. Das sind sie heute leider nicht immer.[Zeilenumbruch]
Und das wollen wir ändern.

utz: Wir müssen besser vorbereitet sein, wenn etwas
Schlimmes passiert. Dafür soll es mehr Pläne und Maßnahmen geben, um diese
wichtigen Einrichtungen zu schützen.
2. Schnelle Hilfe: Wenn etwas passiert, soll die Regierung schnell und gut
handeln. Es soll zum Beispiel klare Regeln geben, wer was zu tun hat, damit
alles schnell wieder funktioniert.
3. Zusammenarbeit: Alle sollen zusammenarbeiten, um die kritische Infrastruktur
zu schützen. Das betrifft Unternehmen, die Regierung und auch die Menschen vor
Ort.

Warum ist das wichtig?

Unsere Gesellschaft ist abhängig von Dingen wie Strom, Wasser und Gesundheit.
Wenn die Versorgung mit ihnen nicht funktioniert, sind viele Menschen in Gefahr.
Deshalb müssen wir gut vorbereitet sein und sicherstellen, dass diese
Einrichtungen immer gut geschützt sind. Das sind sie heute leider nicht immer.
Und das wollen wir ändern.